Immer wieder geistern im Netz die Schlagzeilen zu Verschwörungstheoretikern, Aluhutträger und dem Verfassungsschutz herum. Medienportale mit enormer Reichweite stehen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes, die Landesmedienanstalten machen den Berichterstattern das Leben schwer und die GEZ-Verweigerer werden eingebuchtet. Entschuldigung, die Gebühreneinzugszentrale GEZ wurde jetzt zum „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ umbenannt.

Die Umbenennung der „nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung“ folgt dem Stilmittel der Propaganda. Die Worte „Gebühren“ und „Einzugszentrale“ haben aber auch einen wirklich negativen Touch. Ein „Service“ soll ja etwas Gutes sein. Wieso darf eigentlich ein nicht rechtsfähiges Konstrukt Gebühren erheben? Achso, wahrscheinlich weil wir den einseitigen Medienrausch zu vertrauen haben. Was kostet eigentlich der Beitragsservice?

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Womit beschäftigt sich der Verfassungsschutz?

Die Aufgabe des Verfassungsschutzes besteht darin, unsere Demokratie zu beschützen. Jedenfalls steht das so auf der Homepage des Bundesamtes:

„Der Verfassungsschutz sorgt im Bund und in den 16 Ländern für die Sicherung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.“

Demnach ist es die Aufgabe der Verfassungsschützer unsere Freiheit zu gewährleisten, die Demokratie nicht zu gefährden und eine Grundordnung zu stabilisieren. In dem Wort steckt auch der Begriff „Verfassung“. Das ist dieses Dokument, welches wir nicht haben. Denn das Grundgesetz entspricht zwar zum Teil einer Verfassung, es ist aber keine. Das Volk hat keine Verfassung in Kraft gesetzt. So hat es die Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlicht.

Ein demokratisches Grundrecht ist die Meinungsfreiheit, welche in unserem Grundgesetz, Artikel 5, garantiert wird:

„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“

Wir zählen einmal das Grundgesetz zur Grundordnung. Demzufolge ist der Verfassungsschutz dafür zuständig, dass jeder dieses Recht in Anspruch nehmen darf. „Eine Zensur findet nicht statt“.

Aus diesem Grund beobachtet der Verfassungsschutz kritisch berichtende Medienportale, welche inhaltlich nicht den Mainstreammedien folgen. Das Ganze nennt sich dann Verdachtsfall.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz möchte also extreme Gesellschaftsschichten unterbinden. Dabei ist es egal, ob linksextrem oder rechtsextrem. Hauptsache Extrem!

Wozu gehört eigentlich der Verfassungsschutz?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem „Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat“. Heimat ist ein Ort zum Wohlfühlen, ein Ort oder ein Land, mit dem wir unsere Werte identifizieren. Das wird noch spannend!

Auf der Starseite des Bundesamtes für Verfassungsschutz steht, dass das Bundesministerium des Inneren die Fachaufsicht über den Verfassungsschutz hat. Dort soll man also aufpassen, dass das Amt seine Arbeit richtigmacht und dabei nicht gegen das Grundgesetz verstößt.

Nochmal zur Erinnerung: Das Ziel besteht darin, extreme Schieflagen zu vermeiden!

Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, also der Ort an dem wir uns wohlfühlen sollen, glänzt mit schlechtem Vorbild. Erst im März 2020 wurde das nun fast jedem Menschen bekannte „Panikpapier“ in diesem Ministerium veröffentlicht. Die dort beschriebenen Maßnahmen, werden seit mehr als 1,5 Jahren umgesetzt. Auf der Meckerseite haben wir die Inhalte auszugsweise zitiert und auf das Papier verwiesen. Es ist genau jenes Papierstück, in dem genau beschrieben wird, wie Kinder emotional erpresst werden. Sie sollen sich an dem Tod der Mitmenschen schuldig fühlen.

Das Panikpapier als Fahrplan für die nächsten Jahre

In dem Panikpapier wird aber auch beschrieben, wie die Testzahlen hoch und runter geregelt werden müssen, um ein „gewünschtes“ Ergebnis zu erzielen. Eindrucksvoll ist auch der nächste Auszug:

„Sobald diese Massnahmen einmal eingespielt sind, können sie relativ kostengünstig über mehrere Jahre hinaus die wahrscheinlich immer wieder aufflackernden kleinen Ausbrüche sofort eindämmen.“

Was genau versteht man unter „mehrere Jahre“? Man muss auch einmal über das Wort „kostengünstig“ reden.

Diese Maßnahmen führten zu Massendemonstrationen, Polizeigewalt (Arte veröffentlichte eine spannende Dokumentation zum Thema), Triage in den Kinderpsychiatrien, Hausdurchsuchungen bei Familienrichtern und jeder Menge Impftoten bzw. schwer geschädigten Menschen. Ältere Menschen mussten einsam in Pflegeheimen sterben und unseren Schülern fehlt mehr als ein Jahr Unterricht. Achso, die Wirtschaft hat ein wenig gelitten, Existenzen sind zerstört und der Bankkaufmann wirft die Kohle nur so zum Fenster raus. Das wiederum hatte der Bundesrechnungshof bemängelt. Bezahlen müssen wir das alle, ob es uns passt oder nicht. Die Preise sind bereits gestiegen. Wer die Quelle dafür haben möchte: Ab zur Tankstelle und in den Supermarkt!

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Achso, schon wieder etwas vergessen: Die Sache mit den Intensivbetten! Das war nicht ganz so eng, wie es uns verkauft wurde. Wir erinnern uns auch an die großen Worte des Bankiers, dass die überfüllten Intensivbetten das entscheidende Kriterium sei, um uns mit den Maßnahmen zu drangsalieren. Das waren solche Dinge wie: Ein Ehepaar darf um Mitternacht zu Hause in die Kiste, aber nachts nicht zusammen spazieren. Sie könnten sich gegenseitig anstecken.

In den USA verbieten immer mehr Bundesstaaten den Impfpass als Eintrittskarte zu verlangen. Unser Sparbuchmann präsentierte den digitalen Impfpass nach den US-Verboten als besonders tolle und neuartige Errungenschaft.

Alles in allem sind schon eine Menge Extreme gewesen. Verursacht wurde sowohl das Chaos, als auch die enormen Schäden durch die Bundesregierung. Wo war denn da der Verfassungsschutz? Vielleicht liegt das Problem ja darin, dass ein Amt nicht gegen die eigene Fachaufsichtsbehörde einschreiten darf und dass die Staatsanwaltschaft nicht unabhängig ist.

Das sind trübe Aussichten!

Was hat der Verfassungsschutz mit Verschwörungstheorien zu tun?

Um diese Frage zu beantworten, möchten wir erstmal klären, was eine Verschwörungstheorie ist. Dazu bedienen wir uns wieder der Bundeszentrale für politische Bildung:

Verschwörung bedeutet, dass Menschen sich im Geheimen zusammen tun. Diese Menschen nennt man Verschwörer. Sie wollen ein gemeinsames Ziel erreichen. Das Ziel schadet aber oft anderen Menschen. Deshalb halten die Verschwörer es geheim. Eine Verschwörungstheorie ist eine Vermutung über eine solche Verschwörung.

Es geht also darum, ein gemeinsames Ziel zu erreichen. Durch dieses Ziel, kommen andere Menschen zu schaden. Das Ganze wird nicht öffentlich ausgesprochen und ist eine Theorie.

Nun ja! Seit eineinhalb Jahren verfolgt die Bundesregierung ein gemeinsames Ziel, zusammen mit den einseitig berichtenden Medien. Einen immensen Schaden haben die Berliner Spezies auch angerichtet. Freiheit, Demokratie und Grundordnung wurden in extremer Weise gestört und werden auch weiterhin gestört.

Die Rolle der Medien in der Verschwörungswelt

Damit die Menschen nicht zu viele Fragen stellen, agieren die Medien als Handlanger der Politiker. Eine einseitige Berichterstattung beschallt uns seit langer Zeit. Die Corona-Impfung sei das einzige Mittel, es seien nur wenige Impfschäden entstanden und die Intensivstationen seien überlastet. ARD, eines der Leitmedien äußerste sich einseitig gegen den Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz. Dieser warnte bereits 2020 vor den enormen Schäden durch die Impfung und wies auf die fehlenden Studien hin. 

Der ARD Schreiberling Wulf Rohwedder behauptet:

Es ist nicht das erste Mal, dass Hockertz, […], umstrittene Thesen zur Corona-Pandemie verbreitet. So wurden unter anderem seine Behauptungen zur Gefährlichkeit von Covid-19 und den RNA-Impfstoffen widerlegt.

Damit beendet er den Artikel. Doch es bleiben Fragen offen: Wer hat das wiederlegt? Welche These wurde wiederlegt? Was genau hat derjenige gesagt? Wie glaubwürdig ist dieser jemand?

Auf die Quelle wird verzichtet. Es ist eine Behauptung ohne Beleg.

Das ist interessant, denn Wielers Behauptung, dass die Impfungen sicher seien, wurde auch nie belegt.

Der Tagesschauredakteur Wulf Rohwedder belegte seine These auch nicht. Hallo? Journalistische Sorgfaltspflicht? Jeder von uns sollte die Mabb mit genau dieser Frage zuschei…:

„Wo sind die Quellen?“

Hier sind die Kontaktdaten…

Nachdem das Paul-Ehrlich Institut (PEI) nun einen wahrscheinlichen Impfschaden an den Herzmuskeln kommuniziert hat und AstraZeneca für jüngere Menschen aus dem Verkehr gezogen wurde (jedenfalls theoretisch), dürften die Behauptungen zwischenzeitlich mehr als belegt sein. Schließlich nehmen alle Geimpften an der groß angelegten Studie teil.

Das Portal KenFM stellt regelmäßig Gastbeiträge und Interviews zur Verfügung, die sich mit genau diesen Themen beschäftigten. Allerdings entgegen den Mainstreammedien. Es fanden auch die folgenden Themen einen Rahmen: psychischer Schaden für Kinder, Impfschäden, der digitale Euro und die fehlende Überlastung der Intensivstationen.

Die Inhalte des Panikpapiers kursierten als Verschwörungstheorie. Doch wenn wir uns die Entwicklung anschauen, dann sind die dort beschriebenen Maßnahmen doch real, oder?

Der Gegenpol zu den Öffentlich-rechtlichen Medien soll also ausgeknipst werden. Licht aus! Aber Geldhahn an! Schließlich muss jeder von uns für die Behauptungen ohne Quelle bezahlen. Wer das nicht tut, kommt in den Knast. In diesem Zusammenhang gibt es eine gute Internetpräsenz, die den passenden Titel: rundfunk-frei.de Trägt.

Wo bleibt der Verfassungsschutz? Wir müssen unsere Heimat schützen. Einen Ort, an dem wir uns wohl fühlen!