Auch im März 2021 gibt mehr als ein interessantes Urteil gegen die Corona-Maßnahmen.
Über einige der Gerichtsverfahren haben wir bereits berichtet, ganz vorn steht das Urteil des portugiesischen Verfassungsgerichtes. Aber kommen wir nun zu den Neuigkeiten aus der Justiz.

Amtsgericht Ludwigsburg erklärt Corona Verordnung für verfassungswidrig

Im März 2021 hat das Amtsgericht Ludwigsburg die Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig erklärt. Hintergrund war ein Bußgeldbescheid, welcher einem Mann auferlegt wurde. Er soll im Mai 2020 gegen das Aufenthaltsverbot verstoßen haben. Zu dem Zeitpunkt gab es die Auflage, dass sich eine Person nur mit einer weiteren Person eines fremden Haushaltes treffen darf. Der Mann hielt sich nicht dran und traf sich mit zwei weiteren Personen. Als ein Streifenwagen vorbeifuhr und das sah, schritten die Polizisten pflichtbewusst zur Tat.

Aufgrund dessen wurde gegen den Mann ein Bußgeldbescheid verhängt. Der Mann hatte ein Problem damit und zog vor Gericht. Wie zu erwarten war, sprach ihn die Richterin frei. Dabei begründet die Richterin das Urteil damit, dass der Betroffene aus rechtlichen Gründen frei zu sprechen sei, weil die damalige Corona-Verordnung nicht rechtskonform war. Verfassungswidrige Verordnungen sind prinzipiell nichtig!

Dies begründete sie insbesondere damit, dass die Verordnung gegen den Parlamentsvorbehalt verstoße. Die Richterin lässt sich ordentlich gegen die Regierungskunst aus. Dabei lässt sie, genau wie der Weimarer Richter, kein gutes Haar an den Maßnahmen. Sie gibt zu bedenken, dass sich die Corona-Maßnahmen derart schnell veränderten, dass niemanden zuzumuten sei, den aktuellen Regelungswahn zu durchblicken.

Das Urteil wurde hier veröffentlicht…

Maskenpflicht auf Spielplatz gekippt – wieder ein Urteil gegen die Corona-Maßnahmen

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die Maskenpflicht auf dem Spielplatz gekippt. Auch in diesem Fall zeigte sich wieder einmal der pauschale Irrsinn der Verordnungen. Ein Rechtsanwalt ging gegen die generelle Maskenpflicht auf einem Spielplatz vor. Das Gericht gab dem Mann recht. Die Corona-Eindämmungsverordnung in Hamburg schreibt vor, dass auf einem Spielplatz prinzipiell ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Dies gelte selbst dann, wenn das Abstandsgebot eingehalten wird. Allerdings müssen nur Personen, die älter sind als 14 Jahre, einen Lappen vors Gesicht hängen. Dennoch hat sich der Anwalt dagegen gewehrt, denn oft genug ist er mit seinem Kind allein auf dem Spielplatz. Das Gericht bestätigte die Ansicht. Wem soll die Maske denn auch schützen, wenn niemand da ist?

Hamburger Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für Jogger

Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte die Maskenpflicht für einen Jogger gekippt. Dieser ging in einem Eilantrag gegen ein pauschales Maskengebot an der Alster, der Elbe und im Jenischpark vor.

Das Gericht gab dem Eilantrag statt und erklärte, dass die Maskenpflicht für Jogger nicht verhältnismäßig sei. Allerdings bezieht sich diese Entscheidung vorerst nur auf einen Jogger, könnte aber bei Bestätigung des Urteils eine generelle Maskenbefreiung für Jogger nach sich ziehen. Pauschale Regelungen sind prinzipiell ein Problem, wenn sie die Grundrechte über das Maß einschränken.

Oberverwaltungsgericht Saarland fällt Urteil gegen Corona-Maßnahmen im Einzelhandel

Die Betreiberin eines Computerladens hatte gegen die Corona-Verordnung des Saarlandes geklagt. Diese sehe zwar die Öffnungen einiger Geschäfte des Einzelhandels vor, aber es gibt noch viele Geschäfte, welche geschlossen bleiben. So dürfen Buchhandlungen und Blumenläden öffnen, ein Computerladen allerdings nicht.

Die Klägerin zog in einem Eilverfahren vor Gericht, welches erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Betriebseinschränkungen hegte. Die angegriffenen Regelungen verletzen die Grundrechte der Berufsausübungsfreiheit und die Eigentumsgarantie. Interessanterweise beruft sich das Oberverwaltungsgericht auf das Robert-Koch-Institut. Dieses hat „privilegierte Geschäfte“ genannt, welche öffnen dürfen. Allerdings, so das Gericht, dienen auch diese privilegierten Geschäfte nicht ausschließlich zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung. Es ist demzufolge nicht nachvollziehbar, wieso manche Einzelhändler das Infektionsgeschehen gefährden und andere nicht.

Das Gericht urteilt gegen die Corona-Maßnahme weiter, dass derzeit keinerlei Engpässe auf den Intensivstationen zu erkennen seien. Außerdem berufen sich die Richter auf die Einschätzung des Robert-Koch-Instituts in dem Dokument ControlCOVID (Seite 6), nach der das Ansteckungsrisiko im Einzelhandel eher niedrig sei. Warum waren die Geschäfte dann überhaupt geschlossen?

Liebe Ladenbesitzer: Bitte geschlossen zum Gericht, aber hopp! Viel Erfolg! Es sieht gut für Euch aus!

Testpflicht für Personal im Pflegeheim gekippt

Eine Pflegedienstleitung eines Seniorenheimes in Unterfranken wandte sich mit einem Eilantrag an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH). Die bayerische Corona-Verordnung sah vor, dass sich alle Beschäftigten von Alten- und Pflegeeinrichtungen mindestens dreimal pro Woche testen lassen müssen. Hier gab es das nächste Urteil gegen die Corona-Maßnahmen vom VGH.
Fakt ist, dass uns die Impfungen durch die Regierungen als notwendig propagiert wird, so dass schwere Erkrankungsverläufe gemindert werden sollen.

In dem betreffenden Pflegeheim sind bereits alle Bewohner zweimal gegen Corona geimpft. Ein dreimaliger Test für die Mitarbeiter sei demnach nicht erforderlich. Der 20. Senat setzte demzufolge die Testpflicht für das Personal von Pflegeheimen aus. Interessant ist die Begründung: durch die engmaschigen Tests würden weitreichende Grundrechtseingriffe vollzogen.

In diesem Beispiel zeigt sich die Wirkung unserer Leitmedien. Die Propaganda der Bundes- und Landesregierung hinterlässt ihre Spuren. So hat sich die Deutsche Stiftung für Patientenschutz für weitergehende Testungen ausgesprochen, obwohl die Bewohner der Pflegeheime vollständig geimpft sind.

Hier stellt sich die Frage: Was haben die Impfungen für einen Sinn, wenn weiter getestet werden muss? Das würde ja unterstellen, dass die Spritze keinen Schutz böte? Wozu das dann?

Der langjährige Arzt Dr. Ulrich Krämer beschriebt erschütternde Erfahrungen aus der hausärztlichen Praxis. Er sagt, dass seine Patienten durch die Medien „weichgekocht“ werden. Die Patienten im Altenheim weinen und fühlen sich seit Monaten wie in Einzelhaft. Die Impfungen lassen viele Personen über sich ergehen, damit sie „Ihre Ruhe haben!“. Außerdem sagen sie: „Sterben müssen wir ohnehin!“

Wenn die Spritze aber keine Ruhe lässt und der Test-Wahn nie aufhört, was dann?

Schauen wir mal, was das Amtsgericht in Heidelberg so treibt…

Amtsgericht Heidelberg bestellt Drosten als Gutachter um Urteil zu Corona-Maßnahmen zu fällen

Eine Frau wurde mit einem Bußgeld von 125 Euro belegt. Diese hatte ein schweres Staatsverbrechen begangen. Nach einer Auslandsreise weigerte sie sich doch tatsächlich, sich mit einem PCR-Test quälen zu lassen. Das aber wurde ihr nach der Corona-Verordnung aufgezwungen. Auch sie erhofft sich ein Urteil gegen die Corona-Maßnahmen. Die Chancen stehen sehr gut!

In einem Gerichtsverfahren am Amtsgericht Heidelberg hat die Anwältin der Dame einen Gutachter gefordert. Dieser Gutachter soll bestätigen, dass der PCR-Test überhaupt in der Lage sei eine Infektion nachzuweisen. Als Gutachter hat die Rechtsanwältin den großen Test-Guru Professor Christian Drosten verlangt. Das Amtsgericht in Heidelberg folgte dem Vorschlag und bat den Herrn Professor darum ein Gutachten zu erstellen. Allerdings lässt der große Meister Drosten das Gericht mit einer Antwort zappeln. Woran liegt das?

Vielleicht hat es damit zu tun, dass das Berufungsgericht in Lissabon bereits urteilte? Die Richter stellten nämlich klar und deutlich fest, dass dieses Werkzeug nicht in der Lage ist Infektionen festzustellen. Zwischenzeitlich hatten sich die Weltgesundheitsorganisation und der Geschäftsführer des Unternehmens TIB-Molbiol zum PCR-Test geäußert. Kann Professor Drosten, als einziger Berater der Bundesregierung, seinen eigenen PCR-Test nicht trauen? Es bleibt spannend.

Ein kluger Schachzug der Anwältin. Denn Prof. Drosten kann in dem Fall nur verlieren! So oder so! Schließlich sind die vielen positiven Testergebnisse das Maß aller Dinge! Lieber Herr Professor Drosten: Was wurde denn da die ganze Zeit gemessen, du kleiner Schlingel?

Lange Weile der Behörden oder Schikane?

Der Arzt Winfried Stöcker entwickelte mal eben schnell einen Impfstoff gegen das Corona-Virus. Relativ schnell und einfach sei die Mixtur hergestellt und funktioniere ohne Nebenwirkungen. Die Einfachheit des Serums sorge dafür, dass weniger Nebenwirkungen auftreten.

Nachdem er streng nach dem Genfer Gelöbnis handelte und sich mit den Eigenschaften der Corona-Viren auseinandersetzte, hatte er diesen Impfstoff entwickelt und schon an sich selbst und weiteren Freiwilligen erfolgreich getestet. Daraufhin meldete er sich gleich beim Paul-Ehrlich-Institut um die formale Zulassung zu beantragen. Doch anstatt das Projekt voranzutreiben, bekam der Arzt eine Strafanzeige.

Tja, da fragt man sich doch, worum es hier eigentlich geht?

Aktuell haben in Norwegen wieder drei junge Geimpfte mit Blutgerinnseln zu kämpfen. Dänemark, Norwegen und Island setzen die Impfungen mit Astrazeneca aus, bis die Todesfälle geklärt sind. Auch Schweden hatte reagiert.

Die deutsche Regierung sehe keinen Grund zur Sorge und flutet die Adern weiter mit dem Stoff! Die Propaganda in den Medien geht weiter. Doch der Tüftler, mit seinem einfachen und nebenwirkungsarmen Serum muss sich rechtlich verantworten. Wir sind auf den Ausgang des Verfahrens gespannt! Unglaublich was hier passiert…

Fazit zu den Urteilen gegen die Corona-Maßnahmen

Immer mehr Gerichte urteilen vernichtend gegen den stümperhaften Regelungswahn unserer Spezialisten aus Berlin. Die Rhein-Neckar-Zeitung ist jeden Tag voll mit Nachrichten zu Corona. Regelmäßig erscheinen Artikel über den HNO-Arzt Bodo Schiffmann. Ständig werden wir von diesen Nachrichten überschüttet. Wenn der PCR-Test tatsächlich nicht in der Lage ist Infektionen nachzuweisen und die Urteile aus Weimar und Ludwigshafen sämtliche Corona-Maßnahmen als verfassungswidrig bezeichnen: ist dann ein Verstoß dagegen verboten? Wie sieht es aus, wenn ein Attest gegen eine Pflicht aus rechtswidrigen Verordnungen erstellt wird? Was sagen die Juristen dazu?

Die deutschen Gerichten verteilen eine Schelle nach der anderen. Es dürfte zu einem Kampf zwischen Regierung und Justiz kommen…

Apropos Schelle: