Eine Stiftung dient dem Wohle der Menschheit! Sie verfolgt gemeinnützige Ziele und humanitäre Projekte! Das hört sich doch alles sehr gut an, denn nicht ohne Grund wird manch einer Stiftung der gemeinnützige Charakter zugesprochen, was zu einer Steuerbegünstigung führt. Doch ist das immer so?

Was ist eigentlich eine Stiftung?

Eine Stiftung ist nichts anderes als eine Vermögensverwaltung. Das Ziel besteht darin, ein gewisses Vermögen für einen festgelegten Zweck zu verwalten. Mit Hilfe des eingebrachten Vermögens sollen Projekte unterstützt werden, die sich aus der geschickten Anlage des besagten Vermögens finanzieren. Das bedeutet auf Deutsch: Wird Vermögen in die Stiftung eingebracht, muss es so angelegt werden, dass eine profitable Rendite erwirtschaftet wird. Mit dieser Rendite werden die Projekte gefördert. Im englischsprachigen Raum wird die Stiftung als Foundation bezeichnet.

Eine Stiftung kann gemeinnützige Zwecke erfüllen oder auch privatrechtliche Interessen verfolgen (private Stiftungen). Eine Spende in die Stiftung ist natürlich als „steuerlich begünstigt“ zu behandeln.

Welche großen Stiftungen begegnen uns in den Medien?

Die größte private Stiftung der Welt ist die Bill & Melinda Gates Stiftung. Sie hält Einlagen in Höhe von fast 50 Mrd. US Dollar. Die Bill & Melinda Gates Stiftung ist also nichts anderes, als eine Vermögensverwaltung des Microsoftgründers Bill Gates.

Interessant ist, dass die Bill & Melinda Gates Stiftung der größte Geldgeber der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist. Diese private Vermögensverwaltung verfolgt mehrere Ziele, manche nennen es auch Projekte.

Ein Ziel besteht u.a. in der Förderung des bargeldlosen Bezahlens. Denn die Bill & Melinda Gates Stiftung ist Mitglied und Geldgeber der Better than Cash Alliance. Ebenfalls ist die Bill & Melinda Gates Foundation an der Global Alliance for Vaccines (GAVI) beteiligt. Neuerdings heißt die Gavi nur noch „Impfallianz“. Eine Allianz ist ein Bündnis, eben eine positive Partnerschaft.

Diese Allianz hat ihren Sitz in Genf, also in der Schweiz. Nach schweizer Recht ist die GAVI eine Stiftung. Das Ziel dieser Stiftung besteht darin, Impfungen für Kinder voran zu treiben. Sicherlich hat dies humanitär positiv zu bewertende Seiten, allerdings doch einen Beigeschmack. In den letzten anderthalb Jahren wurde das Wort „durchimpfen“ inflationär verwendet. Gerade die SARS-CoV-2-Impfungen sind bei Kindern sehr umstritten.

Im Vorstand der Bill & Melinda Gates Foundation sitzen ausschließlich Multi-Milliardäre. Dazu zählen Bill Gates, Melinda Gates und Warren Buffett. Selbstverständlich ist die Stiftung auch als Aktionär an BioNTech SE beteiligt. Wie sieht es bei AstraZeneca Plc aus?

Stiftungen haben oft, insbesondere in der Schweiz und in Liechtenstein, einen negativen Ruf. Denn es sind gut geeignete Konstrukte für die Steuervermeidung. Dabei ist natürlich wichtig nicht von einer Steuerhinterziehung zu sprechen, sondern das Modewort der Steuervermeidung zu verwenden. Die Steuervermeidung ist letzten Endes eine legale Möglichkeit, die Steuerlast zu reduzieren.

Die Schweizer Pensionskassen sind oft in der Rechtsform einer Stiftung angelegt.

Eine in Deutschland sehr bedeutende Stiftung ist die Dietmar Hopp Stiftung. Dietmar Hopp ist ein Mitbegründer des IT-Unternehmens SAP. Damit zählt Hopp zu den reichsten Deutschen. Die Dietmar-Hopp-Stiftung ist genau wie die Bill & Melinda Gates Stiftung am biopharmazeutischen Unternehmen CureVac beteiligt. CureVac entwickelt ebenso Corona-Impfstoffe.

Die Stiftung Warentest – ein unabhängiges Unternehmen?

Die Stiftung Warentest hat ihren Sitz in Berlin. Die Struktur wurde am 4. Dezember 1964 gegründet, aber die Idee bereits am 09. Oktober durch den damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer ins Leben gerufen. Genau genommen handelt es sich um ein staatlich beauftragtes und durch Steuermittel finanziertes Unternehmen.

Die Aufgabe des Unternehmens besteht darin, Waren und Dienstleistungen miteinander zu vergleichen und dem Verbraucher eine Orientierung zu geben. Wir kennen diesen Begriff von den öffentlich-rechtlichen Medien: Meinungsbildung! Das sind die mit der Zwangsgebühr!

Im Umkehrschluss bedeutet das, dass die „unabhängige“ Bewertung des Marktes durch die Politik beeinflusst werden „könnte“.

Als Hauptfinanzierungsquelle dienen zum einen die ausgegebenen Zeitschriften und der Verkauf verschiedener Bücher. Außerdem werden Werbelizenzen vergeben. Das Testsiegel kann ein Unternehmen also im Rahmen eines „Logo-Lizenzvertrages“ bezahlen und damit werben. Hier ist die Preisliste. Nicht schlecht! Vermarktet wird das Logo anschließend über die RAL gemeinnützige GmbH.

Auf Wikipedia können wir einen interessanten Satz lesen:

„Im Jahr 2012 hat die Stiftung das einzige Mal in ihrer Geschichte rote Zahlen geschrieben. Der Fehlbetrag von 1,2 Millionen Euro kam vor allen Dingen durch eine niedrigere Verzinsung des Stiftungskapitals zustande.

Um die Unabhängigkeit der Stiftung weiterhin zu sichern, wurde von der Bundesregierung in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 das Stiftungskapital der Stiftung Warentest um insgesamt 100 Millionen auf 175 Millionen Euro aufgestockt.“

Man beachte das Wort „Unabhängigkeit“.

Selbstverständlich ist das durch die Bundesregierung geschaffene und finanzierte Unternehmen der Stiftung Warentest als gemeinnützig anerkannt und damit steuerbegünstigt.

Was ist die Impfallianz?

Die sicherlich ehrenwerten Ziele, die Stiftungen nach sich ziehen, lassen natürlich einen nachdenklichen Beigeschmack. Auf der Webseite des „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ finden wir die Definition der Gavi als Impfallianz.

Demnach ist die Impfallianz (Gavi) eine öffentlich-private Partnerschaft, die das Ziel verfolgt, Menschen in Entwicklungsländern durch Impfungen gegen vermeidbare Krankheiten zu schützen. Die Gavi unterstützt nationale Impfprogramme und damit verbunden die Einführung neuer Impfstoffe. In dem Zusammenhang stellt sich natürlich die Frage nach der nachhaltigen Finanzierung dieser Impfkampagnen.

Weiter wird ausgeführt, dass alle wichtigen Entscheidungsträger im Immunisierungsbereich partnerschaftlich zusammenarbeiten. Partnerschaftlich bedeutet „auf Augenhöhe“.

Dazu zählen die Regierungen von Industrie- und Entwicklungsländern, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit dem Hauptgeldgeber Bill & Melinda Gates Stiftung, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), die Weltbank, (schon wieder) die Bill & Melinda Gates Stiftung, die Impfstoffhersteller (Na, wer ist an diesen Unternehmen beteiligt?) und die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens. In der Aufzählung dürfen die Nichtregierungsorganisationen natürlich nicht fehlen.

Der Hinweis, auf die gute Zusammenarbeit zwischen BMZ und Gavi bzgl. der weltweiten Impfkampagne zur Corona-Pandemie, ist auffällig platziert.

Ebenfalls auffällig ist der Stern am Wort „Finanzierungsinstrumente“.

Es ist kein Link, eher eine versteckte Aufforderung ein Pop-Up anzuschauen. Also: Klick auf das Wort: „Finanzierungsinstrumente“.

Unter innovativen Finanzierungsinstrumenten wird folgendes verstanden:

„Innovative Finanzierungsinstrumente

Entwicklungsländer benötigen finanzielle Unterstützung, um die international vereinbarten Entwicklungsziele zu erreichen. Um langfristig stabile und für die Entwicklungsländer berechenbare Zahlungsströme gewährleisten zu können, sind innovative Finanzierungsinstrumente erforderlich, die möglichst unabhängig von der jeweiligen Haushaltssituation der Geberländer sind. Zurzeit konzentriert sich die internationale Diskussion über die Einführung solcher Modelle vor allem auf folgende Finanzierungsinstrumente: Versteigerung von Emissionszertifikaten, Mobilisierung privater Investoren, Internationale Finanzfazilität für Impfprogramme (IFFIm), Abnahmegarantien für Impfstoffe, Besteuerung von internationalen Finanztransaktionen und eine Flugticketabgabe.“

Schon gewusst:

Eine Fazilität ist eine besondere Kreditlinie. Diese Kreditlinie dient u.a. dazu, den europäischen Staaten im Notfall aus der Klemme zu helfen. Das sind die berühmten Milliarden, die plötzlich aus dem Nichts auftauchen und hin und her transferriert werden können. Auch die Geschäftsbanken nutzen solche Kreditlinien.

Ein cleveres Geschäftsmodell: Man schafft ein steuerbegünstigtes Unternehmen, dass an einem anderen steuerbegünstigten Unternehmen beteiligt ist, welches ebenfalls an Unternehmen beteiligt ist, an denen das Ausgangsunternehmen wieder direkt beteiligt ist. Alle Unternehmen sind also aneinander beteiligt. Coole Sache!

Zählt die Bill & Melina Gates Foundation zu den privaten Investoren die mobilisiert werden?