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Es ist amtlich: das Amtsgericht Weimar zerlegt die Corona-Maßnahmen der Regierung. Ein Richter in Weimar hat ein deutliches und vernichtendes Urteil gegen die auferlegten Corona-Maßnahmen getroffen. Justitia schreitet voran und rechnet ab.

Ein deutscher Richter urteilt über Corona-Maßnahmen

Normalerweise sind die deutschen Gerichte eher zögerlich, doch in der letzten Zeit häufen sich kritische Gerichtsurteile. Damit werden die gegen die Bürger verhängten Sanktionen in kleinen Scheiben außer Kraft gesetzt.

Ein mutiger Richter des Amtsgerichtes Weimar steht auf und spricht einen Mann frei, gegen den im Frühjahr eine Geldbuße verhängt werden sollte. Doch der Mann suchte sein Recht vor Gericht und wird im Urteil Aktenzeichen 6 OWi – 523 Js 202518/20 freigesprochen.

Er verstieß gegen ein Kontaktverbot, welches im Frühjahr verhängt wurde. Der Richter spricht ihn frei. Dabei belässt er es aber nicht und lässt kein gutes Haar an der deutschen Regierung.

Demzufolge ist dieses Urteil viel mehr als ein Entscheidung im Einzelfall und wird sicherlich deutliche Wellen schlagen. Nun sind auch die Portugiesen und die Richter des Verfassungsgerichts in Ecuador nicht mehr alleine. Das deutsche Urteil wurde am 11. Januar 2021 vom Amtsgericht Weimar gefällt.

Kontaktverbot ist tiefgreifender Einschnitt in die Grundrechte

Die freie Wahl der menschlichen Sozialkontakte stellt ein hohes Gut dar, welches nicht allein wegen einer Furzidee eingeschränkt werden darf. Ein allgemeines und pauschales Kontaktverbot greife dermaßen tief in die Grundrechte der Menschen ein, dass es nicht einfach so auf die Schnelle erlassen werden kann. Außerdem könne es nicht sein, dass die Behörden eine Regelung auf Gutdünken auslegen.

Die Politik hat gepennt – es gab genug Zeit


Der Richter wirft der deutschen Regierung vor, völlig unvorbereitet in eine besondere Situation geschlittert zu sein. Damit gibt er indirekt zu verstehen, dass unsere Berliner Regierung gepennt hat.

Bereits im Jahre 2013 arbeitete das Robert-Koch-Institut dem Deutschen Bundestag mit einer Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ zu. Darin wird eine eintretende Pandemie als „wahrscheinliches Ereignis“ beschrieben. Während dieser Pandemie, seien innerhalb von 3 Jahren ca. 7,5 Millionen Tote zu erwarten. Diese Information wurde in der Bundestagsdrucksache 17/12051 veröffentlicht.

Der Gesetzgeber hätte demnach bereits vor sieben Jahren damit beginnen können, wichtige Vorbereitungen zu treffen. Im Frühjahr 2020 stand man allerdings überrascht da, als hätte man noch nie von einem Virus gehört.

Damit kritisiert der deutsche Richter des Amtsgerichtes Weimar, dass die Regierung es nicht für nötig gehalten hätte, sich auf den Ernstfall vorzubereiten. Die Damen und Herren haben es versäumt, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Dazu lässt sich auch eine geeignete Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zählen. Man hätte sich also rechtzeitig darum kümmern können, entsprechende Schutzmaßnahmen zu planen und Schutzkleidung wie Masken und Handschuhe zu organisieren.

Keine Überlastung der Gesundheitssysteme zu erkennen

Der Weimarer Richter rechnet gnadenlos mit den Corona-Maßnahmen der Regierung ab. Er beschreibt, dass die Fallzahlen des RKI bereits im Frühjahr 2020 deutlich gesunken waren und eine Überlastung der Gesundheitssysteme in keiner Weise zu erkennen war. Laut dem DIVI- Intensivregister, waren die Intensivbetten in den Monaten März und April 2020 nur zu 40% belegt. Am 3.4.2010 waren allein in Thüringen 378 Intensivbetten belegt, davon gerade einmal 36 mit COVID-19-Patienten.

Er führt weiter aus, dass weitere 417 Betten gelangweilt auf ihren Einsatz warteten. Bereits 2 Tage bevor die damalige Verordnung erlassen wurde, waren 501 Intensivbetten belegt, davon 56 mit COVID-Patienten, 528 Betten standen immer noch frei. Damit, so der Richter, war an eine Überlastung des Gesundheitssystems nicht ansatzweise zu denken.

Nun nimmt sich das Gericht die Abrechnungsdaten von 421 Kliniken der „Initiative Qualitätsmedizin“ vor. Ein sehr fleißiger Richter, der sich ausführlich mit Zahlen, Daten und Fakten auseinandersetzt.

Er stellt fest: In den Frühjahren 2017 und 2018 waren mehr Todesfälle zu verzeichnen, als im Frühjahr 2020. Bei den Zahlen stützt er sich auf den bekannten Medizinwissenschaftler John Ioannidis, den die öffentlichen Medien gekonnt vertuschen. Prof. Johann Ioannidis bewertete in den letzten Tagen die Lockdown-Maßnahmen. Einen positiven Effekt erkannte er dabei nicht.

Generalklauseln nur bei „echten“ Problemen möglich

Bei den Recherchen von Zahlen, Daten und Fakten stellte der Richter fest, dass es keine so große Gefahr gab, die eine weitreichende Einschränkung der Grundrechte rechtfertige. Ein allgemeines Kontaktverbot ist ein sehr schwerer Eingriff in die Bürgerrechte. Es gehört zu den grundlegenden Freiheiten der Menschen, sich zu treffen mit wem sie wollen. Auch hat sich der Staat zu enthalten, festzulegen wie viele und mit wem sich die Menschen austauschen können. Der Mensch ist ein soziales Wesen, dessen Grundbedürfnis durch die „Schutzmaßnahmen“ verletzt wird.

Ausnahmezustand ist Gewohnheit, so der Weimarer Richter

Der Weimarer Richter rechnet weiter ab. Er kritisiert deutlich, dass der seit über einem Jahr andauernde Ausnahmezustand, für viele Menschen zur Normalität geworden ist. Es bestehe kein Zweifel daran, dass ein Kontaktverbot den demokratischen Rechtsstaat aufs tiefste verletzt.

Der Weimarer Richter verurteilt die entstandenen Schäden der Corona-Maßnahmen

Nachdem sich der Richter kräftig über die nackten Zahlen ausgelassen hat, beschwert er sich nun über die ernst zu nehmenden Schäden. In die Betrachtung bezieht er sich auf Gewinneinbußen und Verluste, die Unternehmen, Handwerker und sonstige Mitarbeiter erleiden. Diese Einbußen entstehen insbesondere durch die Lockdown-Maßnahmen, was bereits die WHO-kritisch bemerkt hatte. Der Richter spricht von Konkursen und Existenzvernichtung. Diese Folge der Lockdowns sind hinreichend bekannt. Aber am 11.01.2021 werden genau diese Punkte deutlich und offen ausgesprochen.

Weiter beschreibt der Richter die enormen Folgekosten, die durch Konkurse und Verluste entstehen. Justitia aus Weimar stellt klar, dass es das erste Mal in der Geschichte sei, dass dermaßen große wirtschaftliche Schäden durch das Handeln der Bundesrepublik Deutschland entstanden sind. Die Größenordnung liegt tatsächlich im Unvorstellbaren, niemand mag daran denken, was in den kommenden Jahren auf uns zu kommt.

Am Amtsgericht Weimar werden die Zusammenhänge zwischen Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft beschrieben und in Relation zu den verheerenden Entscheidungen gesetzt. Weiter bezieht sich der Richter auf die Zunahme häuslicher Gewalt gegen Kinder und Frauen. Er beschreibt einen Anstieg von psychischen Erkrankungen wie Depressionen, die durch Isolation und Panikmache entstanden sind. Die nervliche Überbelastung durch die Folgen des Lockdowns und die damit verbundene Existenzbedrohung. Die Zunahme von Suiziden, welche aus Arbeitslosigkeit und Insolvenz resultieren, führt der Richter aus. Er spricht von gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die als Folge von Bewegungsmangel entstehen. Besonders schlimm: kranke Menschen haben es teilweise unterlassen zum Arzt zu gehen. Notwendige Operationen oder stationäre Behandlungen konnten nicht durchgeführt werden. Kranke Menschen seien nicht zum Arzt gegangen, weil sie Angst hätten sich zu infizieren.

Schäden nicht nur auf Deutschland begrenzt

Die wirtschaftlichen Schäden, so der Richter aus Weimar, ziehen weitreichende Konsequenzen aller möglicher Lebensbereiche nach sich. Dabei werden nicht nur die Menschen verwundet, sondern die ganze Gesellschaft, der Staat und andere Länder, insbesondere im Süden.

Richter kritisiert Corona-Maßnahmen und macht vielen Menschen Hoffnung

Insgesamt lässt sich feststellen, dass der Richter aus Weimar den Irrsinn deutlich auf den Punkt gebracht hat. Immerhin hat das ecuadorianische Verfassungsgericht den verhängten Ausnahmezustand beendet. Die Begründung war ungefähr die gleiche: nach 9 Monaten handelt es sich nicht mehr um einen Ausnahmefall. Auch in Portugal hat man davon gesprochen, dass der PCR-Test nicht zur Diagnose geeignet sei.

Durch die hochskalierten Zahlen werde eine Pandemie von nationaler Tragweite vorgegaukelt.

Ein mutiges Urteil, das sicherlich zu heftigen Diskussionen führen wird und muss. Vielen Dank Herr Richter, für die offenen Worte und die sachlich fundierte Recherche! Nach einer weitergehenden Diskussion wird auch klar, wieso die Bundeskanzlerin im Herbst nicht mehr antreten möchte. Oder wohl eher nicht mehr darf. Liebe Bundesregierung, bitte macht es den Niederlanden nach. Auch wenn der Grund ein anderer ist.

Hättet Ihr Euch Mal rechtzeitig den Wecker gestellt!

Justitia hat gesprochen und wird nicht schweigen. Weltweit sind viele erfolgversprechende Klagen anhängig.

Wie sieht es mit einem schnellen Rücktritt aus?

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